Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Vertragsgegenstand
- Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung von Internetspeicherplatz (Webspace) für die Internetseite des Kunden und deren Anbindung an das Internet (Hosting) unter einer von mediakrew bereitgestellten Domain. Diese Leistungen werden durch einen Drittanbieter erbracht.
- Vertragsgegenstand ist weiterhin die technische Betreuung der Internetseite durch mediakrew.
§2 Hosting
- mediakrew stellt dem Kunden Internetspeicher auf dem Server eines Drittanbieters bis zu einem Umfang von 2000 MB zur Verfügung.
- mediakrew meldet für den Kunden die Domain (domain.de) an und hält die Internetsite des Kunden unter dieser Domain für die Dauer des Vertrages zum Abruf im Internet bereit. Die Inhalte des Kunden werden durch ein regelmäßiges Backup beim Drittanbieter gesichert.
- Der/die Webserver ist/sind durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche mit einer Verfügbarkeit von 96% im Jahresmittel einsatzfähig. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der/die Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der mediakrew des Drittanbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist/sind.
§3 Leistungen-/ Umfang und Vertragsgegenstand
- mediakrew stellt dem Kunden während der Geltungsdauer dieser Vereinbarung die Dienste wie die Bereitstellung von Speicherplatz und die Reservierung von Domains (als Second-Level- oder Subdomain) zur Verfügung. Monatliche Änderungen bezüglich des Inhalts, die bis zu einem Arbeitsaufwand von maximal 30 Minuten sind – wenn nicht anders schriftlich vereinbart – durch die Zahlung der Monatspauschale abgedeckt. Wird der Service nicht in Anspruch genommen, so verfallen die kostenlos bereitgestellten Minuten und sind nicht in den nächsten Monat übertragbar. mediakrew behält sich vor, die Funktionen einzelner Produkte oder Leistungen zu aktualisieren, zu ändern oder einzustellen.
§4 Pflichten und Verantwortung des Kunden
- Der Kunde stellt dem mediakrew alle neu in die Websites einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte, für die mit der Website verfolgten Zwecke eignen, ist mediakrew nicht verpflichtet.
- Zu den vom Kunden bereit zu stellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Videos, Grafiken, Logos und Tabellen.
- Der Kunde wird mediakrew die einzubindenden Texte in folgender Form zur Verfügung stellen: – in digitaler Form im Dateiformat .docx/.doc/.pdf
- Der Kunde wird mediakrew einzubindende Bilddateien (Fotos, Videos, Grafiken, Logos, etc.) folgendermaßen zur Verfügung stellen: – in digitaler Form im Dateiformat: .jpeg/.jpg/.png/.ai/.eps/.mov/.mp4
- Sämtliche von mediakrew als ausgeführt gemeldeten Änderungsaufträge sind vom Kunden unverzüglich auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Sollten dabei offensichtliche Fehler auftreten/bekannt werden/bemerkt werden, sind diese mediakrew unverzüglich mitzuteilen. Nicht offensichtliche Fehler hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Kenntniserlangung mitzuteilen.
- Jede Nutzung der bereitgestellten Internetpräsenz zu rechtswidrigen Zwecken ist untersagt. Geltende Gesetze sind bei jeder Nutzung zu beachten. Das Einstellen und Verbreiten beleidigender, verleumderischer, gewalttätiger, gewaltverherrlichender, rassistischer, fremdenfeindlicher, antisemitischer, obszöner, eindeutig sexueller oder pornographischer Inhalte oder solcher, die so verstanden werden könnte, ist unzulässig.
- Webinhalte, die dazu führen könnten, dass das Ansehen und/oder die wirtschaftlichen Interessen der mediakrew beeinträchtigt werden, sind nicht zulässig. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung der Internetpräsenz oder Teilen hiervon, die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetztes (BDSG) einzuhalten.
- Der Kunde ist für die Beschaffung des Materials zur Ausgestaltung der Webseite (z.B. Grafiken, Videos) selbst verantwortlich und stellt diese mediakrew rechtzeitig zur Verfügung soweit mediakrew damit nicht kostenpflichtig individualvertraglich beauftragt ist. Stellt der Kunde diese nicht zur Verfügung und macht er auch keine weitergehenden Vorgaben, so kann mediakrew nach seiner Wahl unter Beachtung der urheberrechtlichen Kennzeichnungsvorgaben Bildmaterial gängiger Anbieter (z.B. Stockfoto-Dienstleister) verwenden oder die entsprechenden Teile der Webseite mit einem Platzhalter versehen.
§5 Laufzeit, Kündigung
- Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Jahresende von beiden Parteien durch Erklärung in Textform (§ 126 b BGB) gekündigt werden.
- Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund (§ 314 Abs. 1 BGB) bleibt den Parteien unbenommen.
- Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages liegt mediakrew insbesondere vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gemäß §4 dieses Vertrages nachhaltig verletzt oder der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung fällige Rechnungen nicht ausgleicht. Für die vereinbarte Laufzeit stellt mediakrew die Webseite ggf. zuzüglich Zusatzleistungen im vereinbarten Umfang zur Verfügung. Im Falle einer Kündigung hat mediakrew das Recht die Internetpräsenz des Kunden offline zu schalten und bereits erbrachte Dienstleistungen in Rechnung zu stellen.
- Alle im technischen System gespeicherten Daten zur Bereitstellung der Internetpräsenz werden spätestens innerhalb von zwei Monaten nach Beendigung des Vertrags gelöscht.
- Kündigt mediakrew den Vertrag aus einem wichtigen Grund, den der Kunde zu vertreten hat, so kann mediakrew vom Kunden als pauschalen Schadensersatz für entgangenen Gewinn und Aufwendungen 75% der Summe der Monatspauschale verlangen, die ohne Kündigung der mediakrew bis zu dem Zeitpunkt entstanden wären, zu dem der Kunde seinerseits den Vertrag hätte frühstens ordentlich kündigen können. Beiden Seiten bleibt das Recht vorbehalten, nachzuweisen, dass der Schaden in Wirklichkeit niedriger oder höher ist. Sollten Mängel im Zusammenhang mit der Eintragung entstehen, so ist der Kunde nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen richtig ausgeführten Auftrags zu verweigern.
- mediakrew ist jeder Zeit berechtigt den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende zu kündigen. Hinweis gemäß § 33 BDSG: Name und Anschrift des Kunden sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert, aufgrund der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen auch über den Zeitpunkt der Vertragserfüllung.
§6 Widerruf
- Die Produkte und Leistungen von mediakrew werden ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB verkauft / erbracht. Ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB ist für Unternehmer ausdrücklich ausgeschlossen und besteht daher nicht.
§7 Vergütung
- Die Parteien vereinbaren eine monatliche Pauschalvergütung nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes 2.
- Der Kunde verpflichtet sich, an mediakrew eine Pauschalvergütung zu zahlen. Die Pauschalvergütung umfasst die Leistungen der mediakrew gemäß §§§ 1, 2 und 3 dieses Vertrages. Für Mehraufwendungen, die über die gemäß §§§ 1, 2 und 3 dieses Vertrages von mediakrew geschuldeten Leistungen hinaus gehen, vereinbaren die Parteien eine Stundenvergütung von 70 EUR zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Die für die jeweils entsprechend getroffenen Vereinbarung geltenden Nutzungsentgelte wird mediakrew monatlich vom Konto des Kunden einziehen. Hierzu gewährt der Kunde mediakrew eine Einzugsermächtigung. Der Abrechnungsmonat beginnt ab dem Tage des Vertragsschlusses. Das vereinbarte Nutzungsentgelt ist monatlich im Voraus fällig und ggf. anteilig berechnet.
- Die Rechnungserstellung erfolgt monatlich per E-Mail an die vom Kunden hinterlegte E-Mailadresse.
- Kosten für Rücklastschriften sind vom Kunden zu tragen.
- Sollte mediakrew kein gültiges SEPA-Lastschriftmandat des Kunden vorliegen, so beträgt das Zahlungsziel immer vierzehn Tage, netto auf Rechnung. Bei Zahlungsverzug erhebt mediakrew für die erste, vorgerichtliche Mahnung einen Kostenbetrag von EUR 15,00. Für jede weitere vorgerichtliche Mahnung wird ein Kostenbetrag von EUR 10,00 erhoben. Des Weiteren behält sich mediakrew das Recht vor, ab der zweiten, vorgerichtlichen Mahnung die Verzugspauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB: von 40,00 € zu berechnen. Ferner werden ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe von 7%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gemäß § 288 II BGB berechnet und geltend gemacht.
- Eine Aufrechnung des Kunden gegenüber Zahlungsansprüchen von mediakrew ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
- Die Verpflichtung zur Zahlung der vereinbarten Entgelte besteht unabhängig davon, ob der Kunde, die von mediakrew angebotenen bzw. zur Verfügung gestellten Leistungen tatsächlich nutzt oder in Anspruch nimmt. Im Falle eines Zahlungsverzugs des Kunden ist mediakrew berechtigt, die Domain-Bezeichnung und / oder den E-Mail-Account und / oder die Internetpräsenz des Kunden bis zum Ausgleich sämtlicher, fälliger Ansprüche zu sperren. mediakrew ist berechtigt Bearbeitungsgebühren für eine Sperrung bzw. Entsperrung einer Domainbezeichnung und / oder des E-Mail-Accounts (Postfachs) und / oder der publizierten Internetpräsenz zu erheben, der Kunde bleibt gegenüber mediakrew gleichwohl leistungs- und vergütungspflichtig.
8 Gewährleistung
- Die Haftung von mediakrew ist in jedem Fall auf den Auftragswert beschränkt. Für unmittelbare oder mittelbare Schäden einschließlich Folgeschäden des Kunden und/oder Dritter – unabhängig davon, auf welcher Anspruchsgrundlage sie beruhen – haftet mediakrew nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz bleibt unberührt. Gegenüber Kaufleuten wird die Haftung für jede Form von Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Mängel berechtigen nicht zur Preisherabsetzung. Im Falle höherer Gewalt erlischt jede Verpflichtung zur Erfüllung von Aufträgen und zur Leistung von Schadensersatz. Durch höhere Gewalt hervorgerufene Terminverzögerungen befreien allerdings nicht von beiderseitigen Leistungspflichten.
- mediakrew ist um sorgfältige Ausführung des erteilten Auftrages bemüht. Ein Fehler in der Darstellung des Auftrags liegt insbesondere dann nicht vor, wenn er hervorgerufen wird durch Verwendung nicht geeigneter Darstellungssoftware und / oder Hardware, bei Störungen oder Rechnerausfall der Kommunikationsnetze des Internet-Providers, Onlinedienstes, bei mediakrew und seinen Dienstleistern oder anderen Betreibern. Des Weiteren liegt eine fehlerhafte Darstellung nicht vor, wenn die Mängel durch unvollständige und / oder nicht aktualisierte Angebote auf Proxy-Servern (Zwischenspeichern) hervorgerufen werden.
- mediakrew ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist mediakrew nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte mediakrew wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Website resultieren, verpflichtet sich der Kunde, mediakrew von jeglicher Haftung freizustellen und mediakrew die Kosten zu ersetzen, die dieser wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haftet mediakrew nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung der mediakrew auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen der mediakrew
- Für die Gewährleistung gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr, wenn der Kunde Unternehmer (§14 BGB) ist. Für Kunden, die Verbraucher (§13 BGB) sind, gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr für Schadensersatzsprüche gegen mediakrew und eine Gewährleistungsfrist von zwei Jahren für alle übrigen Gewährleistungsansprüche.
§9 Impressum und Datenschutzerklärung
- mediakrew stellt dem Kunden aktuelle Rechtstexte für Impressum und Datenschutzerklärung zur Verfügung. mediakrew übernimmt keine Verantwortlichkeit in Bezug auf die Richtigkeit und Vollständigkeit des Impressums und der Datenschutzerklärung. Die Richtigkeits- und Vollständigkeitspflicht obliegt alleinig dem Kunden, eine möglicherweise damit verbundene Pflichtverletzung hat der Kunde alleinig zu vertreten.
§10 Schlussbestimmung
- Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
- Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt Bad Homburg v. d. Höhe als Gerichtsstand vereinbart.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.